Pressemitteilungen Fraktion
23. 04. 2012
Mehr denn je müssen wir für den Schutz und den Erhalt des Urheberrechts kämpfen. Viele Äußerungen aus der Piratenpartei und die Debatte um ACTA zeigen, dass manche Menschen bereit sind, geistiges Eigentum grundsätzlich in Frage zu stellen. Dem sollten wir unsere gewachsene Rechtskultur gegenüberstellen.
Das Urheberrecht steht inmitten eines sich beständig ändernden Umfeldes und muss sich diesen Änderungen anpassen. Das geistige Eigentum ist ein Teil unserer verfassungsmäßigen Eigentumsordnung und damit unserer rechtsstaatlichen Ordnung. Wir dürfen nicht aufhören zu erklären, dass Rechtsstaatlichkeit und privates Eigentum, die Rechte der Urheber und die verwandten Schutzrechte der Werkvermittler etwas Gutes und Notwendiges für unsere Kultur und für die Kreativwirtschaft in unserem Land sind.
THOMAE: Keine Kultur ohne Urheberrecht
BERLIN. Anlässlich des Welttages des Urheberrechts erklärt der Berichterstatter für das Urheberrecht der FDP-Bundestagsfraktion Stephan THOMAE:Mehr denn je müssen wir für den Schutz und den Erhalt des Urheberrechts kämpfen. Viele Äußerungen aus der Piratenpartei und die Debatte um ACTA zeigen, dass manche Menschen bereit sind, geistiges Eigentum grundsätzlich in Frage zu stellen. Dem sollten wir unsere gewachsene Rechtskultur gegenüberstellen.
Das Urheberrecht steht inmitten eines sich beständig ändernden Umfeldes und muss sich diesen Änderungen anpassen. Das geistige Eigentum ist ein Teil unserer verfassungsmäßigen Eigentumsordnung und damit unserer rechtsstaatlichen Ordnung. Wir dürfen nicht aufhören zu erklären, dass Rechtsstaatlichkeit und privates Eigentum, die Rechte der Urheber und die verwandten Schutzrechte der Werkvermittler etwas Gutes und Notwendiges für unsere Kultur und für die Kreativwirtschaft in unserem Land sind.
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
316-Thomae-Urheberrecht.pdf (2012-04-23, 91.79 KB)
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Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
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